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Es ist so ein Jammer. Komme selber aus dem Ruhrgebiet und habe erlebt, wie Duisburg, GE und Co ausbluten... und zwar bis zur Unkenntlichkeit der ehemaligen Zentren.

Lebe seit 14 Jahren in Taipei, Taiwan und kann hier erfahren was es bedeutet, Entwicklungen rund um die Einwohner:innen zu pushen. Wie machen wir die Stadt lebenswerter, damit die, die hier leben... gerne hier leben. Unternehmen gruenden, Steuerzahler:innen von Morgen grossziehen und generell mithelfen, eine lebenswerte Metropolregion zu schaffen.

Ich kann es mir nicht mehr anders vorstellen

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Der Kern des Problems ist die FALSCHE Annahme, der Staat mit all seinen Gliedern (Bund, Länder und Kommunen und Sozialversicherung) ist auf Steuer-Einnahmen zur Bezahlung seiner Ausgaben angewiesen.

Das unser föderales System bei den Ländern und Kommunen dieses auch noch erzwingt, da diese Glieder von der staatlichen Fähigkeit der Geldschöpfung ausgenommen wurden, verschärft das Problem!

Bundesländer wie z.B. Niedersachsen haben trickreich eine „eigene Geschäftsbank (die N-Bank)“ gegründet und kann sich damit deren „Geldschöpfungs-Fähigkeit“ zu Nutze machen. Das ist zugegebenermaßen nicht dasselbe wie die Deutsche Bundesbank, ist aber eine Freiheit, die dieses Bundesland notfalls mit entsprechenden Krediten dieser „Geschäftsbank“ ausnutzen kann. Da auch ein Bundesland nicht „Pleite gehen kann“, sind diese Landeskredite in der Bilanz dieser Geschäftsbank immer als „sichere Kredite“ zu verbuchen!

Dass sich die Euro-Länder mit der EZB und deren „Unabhängigkeit“ praktisch selber in den Fuß geschossen haben, zeigen Entwicklungen wie Griechenland!

Eine Kommune mit oft ehrenamtlichen Bürgermeistern ist meistens sachlich nicht in der Lage, eine eigene „Geschäftsbank“ zu Gründen, um wie im Fall des Landes Niedersachsen diese „Geldschöpfungs-Fähigkeit“ ausgleichend für schwankenden Steuereinnahmen zu nutzen.

Die Einnahmen der Kommunen sollten also mindestens entsprechend ihrer Aufgabenstellung vom Land und/oder Bund verlässlich geregelt sein. Die künstlichen „Haushalts-Zwänge der Kommunen“ verstoßen eindeutig gegen unser Grundgesetz und gehören unverzüglich abgeschafft!

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Ich hoffe ja dass die Grundsteuer hier helfen kann. Diese Einnahmequelle ist stabiler und kann von der Kommune selbst besser beeinflusst werden.

Liegt es denn in der Macht der Kommunen ihre Einnahmen anders zu gestalten? Weniger Einkommensteuer, Gewerbesteuer, Umsatzsteuer und dafür höhere Grundsteuer.

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Das ist ja alles korrekt. Vor allem hat Schäuble die Mittelherkunft vom Bund auf die Länder und die Gemeinden verschoben. Aber bitte auch eines der Hauptprobleme ansprechen. Die über 4 Mio Fachkräfte seit 2015, die vor allem die Kommunen belasten. Es sind mehr als 60 Mrd EUR pro Jahr die in der Kasse fehlen. Damit könnte man viele Schulen renovieren und die Infrastruktur in den Gemeinden richten. Dazu noch 36 Mrd EUR Nettozahlung an die EU p.a. und nochmal etwa derselbe Betrag jährlich an den EU Schuldenfonds, danke Merkel. Bitte Roß und Reiter und die Schuldigen nennen und auch zur Verantwortung ziehen!

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